Deutschland und Südafrika im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Innerhalb der Vereinten Nationen legt die deutsche Afrikapolitik besonderes Augenmerk auf Frieden und Sicherheit, den Schutz der Menschenrechte und des Völkerrechts, eine nachhaltige Entwicklung, humanitäre Hilfe sowie Bildung und Forschung. Zu den durch Südafrika primär verfolgten Interessen gehört der weitere Ausbau seiner Süd-Süd-Beziehungen, die Förderung der afrikanischen Agenda und der nationalen Prioritäten Südafrikas, d.h. die Gesundheitspolitik, die Landreform, die Entwicklung der ländlichen Gebiete und die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze.

Ebenso wie Deutschland verfolgt Südafrika die Politik einer umfassenden Reform des VN-Sicherheitsrates, die die globale Weltordnung des 21. Jahrhunderts berücksichtigt. Beide Länder haben hierbei das Ziel einer ständigen Mitgliedschaft.

Bild vergrößern Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma im VN-Sicherheitsrat (© picture alliance / dpa) Südafrika und Deutschland engagieren sich im VN-Sicherheitsrat für den internationalen Frieden und die Einhaltung international vereinbarter Mechanismen zur Konfliktlösung. Die deutsch-südafrikanische Zusammenarbeit erhält dabei eine besondere Bedeutung vor dem Hintergrund, dass der Sicherheitsrat vornehmlich mit der Krisenprävention und der Konfliktlösung in Afrika befasst ist und Südafrika eine ökonomisch und politisch zentrale Rolle auf dem Kontinent einnimmt. Rund 70 % der im Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen haben die Friedens- und Sicherheitssituation in Afrika zum Gegenstand.

Einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Lage auf dem afrikanischen Kontinent verspricht eine jüngst auf Initiative des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma eingebrachte und unverändert mit Zustimmung Deutschlands verabschiedete Resolution über die Stärkung der Zusammenarbeit des VN-Sicherheitsrates mit regionalen Organisationen in Friedenserhaltungs- und Sicherheitsfragen. Hierzu gehört insbesondere die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit der Afrikanischen Union und deren Friedens- und Sicherheitsrates.

Durch die verbesserte Zusammenarbeit dieser Institutionen kann erreicht werden, dass wertvolle Spezialkenntnisse der regionalen Organisationen noch weitergehend für die Arbeit des VN-Sicherheitsrates fruchtbar gemacht werden können. Durch die Abstimmung gegenseitiger Positionen können erforderliche Maßnahmen schneller umgesetzt werden.

Die südafrikanisch-deutsche Kooperation im Sicherheitsrat ist auch Thema einer mehrteiligen Veranstaltungsreihe in Südafrika mit der Beteiligung von Regierungsvertretern und Experten beider Länder und mehrerer Nicht-Regierungsorganisationen. Im Jahr 2011 haben die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Hans-Seidel-Stiftung zusammen mit dem South African Institute for international Affairs (SAIIA), dem Institute for Security Studies (ISS) und der deutschen Botschaft zusammen eine Konferenz zum Thema „Deutschland und Südafrika im VN-Sicherheitsrat“ organisiert.

Geplant sind derzeit weitere Veranstaltungen, u.a. zum Thema der „Responsibility to Protect“ und deren gemeinsamer Umsetzung im Sicherheitsrat.